Johannes Feest

Ursprunglich war dieser Teil unserer Untersuchung nur als Vorstudie angelegt. Primar interessierte uns die Frage, was passiert, nachdem Gefangene vor Gericht gegen die Anstalt gewonnen haben. Um dieser Frage nachzugehen, war es zunachst erforderlich, eine ausreichende Zahl derartiger Gerichtsentscheidungen zu identifizieren.

Ich bin gebeten worden, einen Ruckblick und Ausblick auf die Arbeit des Strafvollzugsarchivs zu geben. Aber ich habe mir erlaubt, das Thema meiner Ausfuhrungen ein wenig zu erganzen, indem ich ihnen (neben Ruckblick und Ausblick) auch etwas Einblick zu verschaffen erhoffe. Einblick vor allem in die Korrespondenz mit Gefangenen, die ein zentraler Teil der Arbeit der Nothilfe, aber eben auch des Strafvollzugsarchivs und damit der groste gemeinsame Nenner unserer beider Projekte ist.

Die grose Aufmerksamkeit, die eine Entscheidung des Landgerichts Giesen Anfang des Jahres 2006 in der Wissenschaft und Politik erregte, hat ein Thema wieder auf die Tagesordnung gesetzt, welches zwischenzeitlich fast vergessen schien. Es handelt sich um das Problem „renitenter Strafvollzugsbehorden“, womit Sachverhalte bezeichnet werden, in denen Anstalten und Justizministerien eine zugige und konsequente Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen verweigern. Die Medienberichte uber das uneinsichtige Verhalten der betroffenen Justizvollzugsanstalt und des hessischen Justizministeriums erreichten ein solches Ausmas, dass sich sogar die Bundesjustizministerin in einer Presseerklarung vom 6. Januar 2006 zu dem bemerkenswerten Hinweis veranlasst sah, Landesjustizverwaltungen mussten sich an Gerichtsurteile halten.

In the 1970's penal abolitionism seemed on its way to become one of the most important currents of critical criminology. At least, this was the situation in Germany. Thomas Mathiesen and Nils Christie, but also LoukHulsman and (to a lesser degree) Herman Bianchi established very loyal communities in Germany. Young German scholars, some of whom are today leading German criminologists (like Karl Schumann or Sebastian Scheerer) took up their ideas. And this promised a potent theoretical tool with important and radical practical implications. However, by the end of the 1980's, critical criminologists took up other issues and abolitionism is hardly mentioned any more in the criminological discourse in Germany. A double question then arises, what became of abolitionism as a movement?, and, is abolitionism still valid as a theoretical and/or strategic approach? This paper explores the results of an email survey including nine abolitionist scholars, which led to a lively exchange of...

Es steht nicht gut in Deutschland um die Rechtsberatung im Gefangnis. Dies meint offenbar auch Peter Rotthaus1, wenn er in seinem einschlagigen Aufsatz aus dem Jahre 1990 von einem »umfangreichen Beratungsbedarf der Gefangenen« schreibt, der »nur zu einem verschwindend geringen Teil abgedeckt«2 werde. Dieser Beratungsbedarf beziehe sich auch keineswegs nur auf Fragen der Vollzugsgestaltung: »Der Freiheitsentzug der U-Haft und der Strafverbusung verscharfen viele Probleme, es entstehen neue Schwierigkeiten: Ehen und Partnerschaft zerbrechen und sollten auch rechtlich aufgelost werden; Schadensersatzanspruche aus den Straftaten werden dem Gefangenen gegenuber geltend gemacht; Unterhaltsanspruche verlangen nach Klarung«3. Der Katalog kann beliebig verlangert werden, ich nenne nur einige beispielhaft erganzende Punkte: die Wohnung ist geraumt worden und die Habe verschwunden; die Fahrerlaubnis ist entzogen worden, wird aber nach der Entlassung dringend benotigt; die Aufenthaltserlaubnis ist in Gefahr; etc. etc. »Verfolgt man … den Weg des Gefangenen von der Verhaftung bis zur Entlassung, so kommt man zwangslaufig zu dem Ergebnis, das ein rechtskundiger Berater diesen Weg begleiten sollte.«4 Aber wer soll dies sein? Kostengrunde sprechen dagegen hier allzuviel von den Anwalten zu erwarten. Dort wo Verteidiger nach Rechtskraft uberhaupt noch Kontakt zu ihren Ex-Mandanten halten zeigt der Ausdruck »Betreuungsmandat«, das es sich nicht um eine ernsthafte Beratungstatigkeit handelt.

„Menschenwurde“ ist ein groses Wort und deshalb besonders in Gefahr zu einem wohlfeilen Sonntagsbegriff, ja zu einem „Plastikwort“ zu verkommen. Dabei wird meist unterstellt, dass die inhaltliche Bedeutung ein fur allemal feststeht, sei es von Gott, sei es aus der Vernunft abgeleitet. Mit Hans-Jorg Sandkuhler scheint es jedoch sinnvoller, die Menschenwurde dynamisch zu verstehen, als einen Kampfbegriff, dessen genaue Inhalte „als Prinzip, Regulativ und Norm in okonomisch-sozialen, politischen und kulturellen Kontexten verstanden, erkampft und interpretiert“ (Sandkuhler 2007, S. 66) werden mussen.

Es ist eine Binsenweisheit, das der Aufenthalt in Gefangnissen fur die Betroffenen nachteilige Folgen hat, die uber den blosen Verlust der Bewegungsfreiheit fur einen bestimmten Zeitraum hinaus gehen. Allerdings sind Zusammenstellungen, gar Untersuchungen der schadlichen Folgen von Haft selten. Je nach disziplinarem und ideologischem Blickwinkel kommen dabei unterschiedliche Phanomene in den Blick.

Nicht als ein kunstlerischer Hohepunkt, der sich durch schopferische ldeen oder eine besondere Kostbarkeit in Gestaltung und Ausfuhrung auszeichnet, ragt das Detentionshaus am Ostertor aus der Stadtgeschichte Bremens hervor. Asthetisch und kunsthistorisch betrachtet, handelt es sich um einen eher schlichten, strengen Reprasentationsbau ohne ubermasig anspruchsvolle Eigenheiten. Die wirkliche Besonderheit des Gebaudes gibt sich erst durch die gemeinsame, integrierte Deutung seines asthetischen und seines sozialgeschichtlichen Gehalts zu erkennen.