Neue Berichte und Schreiben
Hier finden Sie die neusten Berichte und Schreiben des Regierungsrates und der Grossratskommissionen. Weiter finden Sie hier neue Antworten des Regierungsrates auf parlamentarische Vorstösse.
Die Publikation der neuen Berichte, Schreiben und Antworten auf parlamentarische Vorstösse erfolgt in der Regel wöchentlich, jeweils am Freitag um 10.00 Uhr.
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 16.5314 | Schreiben des JSSK: Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen |
Geschäft 22.0980 | Bericht der BKK: Kantonale Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt» |
Geschäft 23.5095 | Bericht der PetKo: Petition P461 "Erhalt des Grünraums in der Schutzzone Maiengasse - Mittlere Strasse - Friedensgasse" |
Geschäft 24.5025 | Bericht der PetKo: Petition P475 "Grüne Boulevards und grüne Plätze fürs St. Johann - für saubere Luft, Sicherheit und Lebensqualität" |
Geschäft 24.5185 | Jahresbericht 2023 der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch (IPH) |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 24.0551 | IWB Industrielle Werke Basel: Genehmigung der Jahresrechnung 2023 |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 16.5164 | Motion Thomas Strahm und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts |
Inkl. Geschäft 16.5166 Motion Katja Christ und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung | |
Inkl. Geschäft 16.5168 Motion Christophe Haller und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts | |
Geschäft 21.5766 | Anzug Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend Änderung der Kündigungsbestimmungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des oberen Kaders aller dem Personalgesetz unterstellten Bereiche |
Inkl. Geschäft 22.5295 Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Regulierung der Arbeit auf Abruf im Personalrecht des Kantons Basel-Stadt | |
Inkl. Geschäft 22.5472 Anzug Felix Wehrli und Konsorten betreffend Reduktion der Arbeitszeit bei den Polizistinnen und Polizisten im Schichtdienst sowie weiteren Kantonsangestellten | |
Inkl. Geschäft 22.5573 Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend Bekämpfung des Fachkräftemangels - mehr Lernende im Bereich der Informations-und Kommunikationstechnik in der Verwaltung | |
Inkl. Geschäft 22.5584 Anzug Michael Hug und Tobias Christ betreffend Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Kantonsangestellte im Schicht- und Wochenenddienst | |
Geschäft 23.5497 | Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend Gleichbehandlung von Ehegatten und Konkubinatspaaren bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer |
Geschäft 23.5590 | Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend fairen Wettbewerb zwischen kantonalen Unternehmen und Privaten stärken |
Geschäft 24.5069 | Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend hält Uber den Mindestlohn in Basel-Stadt ein? |
Geschäft 24.5073 | Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Durchsetzung unserer demokratischen Werte |
Geschäft 24.5120 | Interpellation Nr. 33 Adrian Iselin betreffend zusätzliche Tramverbindung durch den Claragraben |
Geschäft 24.5121 | Interpellation Nr. 34 Raoul I. Furlano betreffend zusätzliche Tramverbindung durch den Petersgraben |
Geschäft 24.5127 | Interpellation Nr. 37 Lukas Faesch betreffend das Aechzen über das Krächzen |
Geschäft 24.5128 | Interpellation Nr. 38 Daniela Stumpf-Rutschmann betreffend Kosten des S-Status für den Kanton |
Geschäft 24.5130 | Interpellation Nr. 40 Andrea Strahm betreffend Auswirkungen der BVG-Reform auf die Versicherten der Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS) |
Geschäft 24.5134 | Interpellation Nr. 42 Eric Weber betreffend Vorfall bei der Basler Polizei |
Geschäft 24.5136 | Interpellation Nr. 44 Nicola Goepfert betreffend neuem Gutachten zur Aufsichtsstruktur der Christoph Merian Stiftung |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen | |
---|---|
Geschäft 22.1255 | Bericht der GSK: Ratschlag und Bericht betreffend Teilrevision des Gesetzes betreffend das Halten von Hunden (Hundegesetz) - Formell-gesetzliche Grundlage für die Pflicht zum Besuch eines Hunde-Erziehungskurses (Sachkundenachweis für Hunde) |
Inkl. Geschäft 20.5390 Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Massnahmen um den Kauf von Hunden aus prekären Verhältnissen zu steuern | |
Geschäft 23.0943 | Bericht der GSK: Ratschlag zur Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG); Umsetzung des Bundesgesetzes über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege |
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis Mai 2024 |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 24.0429 | Ratschlag betreffend Photovoltaik im Verwaltungsvermögen - Erschliessung des Solarpotenzials bis 2030 |
Geschäft 24.0544 | Ratschlag Erlen-Verein Basel über einen Staatsbeitrag für die Jahre 2025 bis 2028 |
Geschäft 24.0558 | Ersatzwahlen Regierungsrat und Regierungspräsidium vom 7. April 2024; Validierung |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 23.5591 | Motion Bruno Lötscher-Steiger und Konsorten betreffend Abbau von Hindernissen bei der Förderung von Photovoltaikinstallationen in den historischen Ortskernen von Basel, Riehen und Bettingen |
Geschäft 24.5137 | Interpellation Nr. 45 Oliver Thommen betreffend wann klappt's mit der Schulkommunikation? |
Geschäft 24.5135 | Interpellation Nr. 43 Hanna Bay betreffend Aussagekraft und Interpretation der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023 |
Geschäft 23.5642 | Antrag Claudia Baumgartner und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen zur Aufwertung der beiden ehemaligen Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (Volles Ständerecht) |
Geschäft 24.5058 | Schriftliche Anfrage Ivo Balmer betreffend Massnahmen gegen Verdrängung in Basel Nord und weiteren Quartieren |
Geschäft 23.5643 | Motion Lorenz Amiet und Konsorten betreffend Gleichbehandlung der nachobligatorischen Schulzeit in Sachen Familienurlaub |
Geschäft 24.5059 | Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Öffnungszeiten und Betrieb im saisonalen Hallenbad Eglisee |
Geschäft 22.5082 | Anzug Beat Braun und Konsorten betreffend echter Wohnschutz jetzt: Mehr Baslerinnen und Basler zu Wohnungseigentümer/innen machen |
Geschäft 23.5657 | Motion Tobias Christ und Konsorten für eine Generelle Aufgabenüberprüfung mit Entlastungsziel |
Geschäft 23.5658 | Motion Tobias Christ und Konsorten betreffend die Einführung eines Aufgaben- und Finanzplans |
Geschäft 22.5171 | Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten zur Förderung der Suizidprävention im Kanton Basel-Stadt |
Geschäft 23.5650 | Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend PACS und Verantwortungsgemeinschaft für Basel-Stadt |
Geschäft 23.5645 | Motion Nicole Strahm-Lavanchy und Konsorten betreffend Stromsparbonus für Betriebe gerecht verteilen |
Geschäft 19.5427 | Anzug Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend Schaffung eines Bio-Stadt-Labels |
Geschäft 24.5070 | Rücktritt von Thomas Gander als Mitglied des Grossen Rates per 30. April 2024 |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 20.1006 | Bericht der BRK: Kantonale Volksinitative "Basel baut Zukunft" |
Inkl. Geschäft 21.5511 Anzug René Brigger und Konsorten betreffend Definition preisgünstiger Wohnungsbau und Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für Bebauungspläne |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 21.0412 | Generelle Aufgabenüberprüfung 2021-2025; Schlussbericht zur GAP 2021-2025 |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 22.5158 | Anzug Pascal Messerli und Oliver Thommen betreffend Förderung des Baumbestands |
Geschäft 24.5044 | Schriftliche Anfrage Alex Ebi betreffend energiesparende Beleuchtung von Fussballfeldern unter Inanspruchnahme von Finanzbeiträgen des Schweizerischen Fussballverbandes (SFV) |
Geschäft 21.5517 | Anzug Beat Leuthardt und Konsorten betreffend gleich lange Spiesse in den Quartieren bei Bauvorhaben |
Geschäft 24.5040 | Anzug Bruno Lötscher-Steiger und Konsorten betreffend Kultur für alle - Swisslos-Fonds Unterstützung auch bei kulturellen Veranstaltungen mit Kollekte |
Geschäft 24.5043 | Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend Unabhängigkeit des Zentralen Rechtsdienst, insbesondere bei der Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit von Motionen |
Geschäft 22.5119 | Anzug Johannes Sieber und Konsorten betreffend einer kantonalen Medienförderung |
Geschäft 22.5122 | Anzug Niggi Daniel Rechsteiner und Konsorten betreffend Strategie für die Stadtentwicklung im Kleinbasel (Webergasse, Claraplatz, Claramatte) |
Geschäft 23.5585 | Motion Nicole Kuster und Konsorten betreffend "Kontakt- und Anlaufstelle Dreispitz" und die Nähe zum geplanten Primarschulhaus Walkeweg und Kindergarten an der Münchensteinerstrasse 101 |
Geschäft 23.5581 | Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend keine finanziellen Fehlanreize für Fahrzeuge mit übermässigem Verbrauch von Ressourcen: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 18.5190 | Schreiben der JSSK: Anzug Harald Friedl und Konsorten betreffend Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen |
Geschäft 19.5579 | Bericht des RR: Antrag der Geschäftsprüfungskommission auf Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) betreffend Neubau des Biozentrums (s. auch 21.5652) |
Geschäft 23.0823 | Bericht der BKK: Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an Verein Allwäg, Verein Haus für Kinder und Eltern, Verein Robi-Spiel-Aktionen Basel, Verein Spilruum Basel, Verein Jugendarbeit Basel, Verein Jugendzentrum Breite, Verein Mobile Jugendarbeit Basel, Verein Eulerstrooss nüün, Stiftung IdéeSport, Verein Trendsport Basel, Verein Basler Kindertheater und Verein Junge Kultur Basel |
Geschäft 23.1367 | Bericht der FKom: Bauinvestitionen Universitätsspital Basel - Gewährung eines Darlehens zur Mitfinanzierung der Neubauten Klinikum 2 (Phase 1, Turm) und Klinikum 3 |
Geschäft 24.0095 | Schreiben der FKom: Brennpunkt unteres Kleinbasel: Vorschläge der interdepartementalen Arbeitsgruppe zur Finanzierung der Massnahmen; Dringlicher Nachtragskredit betreffend Staatsbeitrag an den Verein Diakonische Stadtarbeit Elim für die Durchführung des Rangerdienstes auf der Dreirosenanlage im Jahr 2024 und dringlicher Nachtragskredit für das Jahr 2024 zur Finanzierung von schadensmindernden Massnahmen zur Verhinderung der Entstehung einer offenen Betäubungsmittelszene und zur Stabilisierung der Sicherheit im Unteren Kleinbasel |
Geschäft 20.1006 | Bericht der BRK: Kantonale Volksinitative "Basel baut Zukunft" |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 24.0468 | Ausgabenbewilligung zur Neugestaltung Grün- und Freiraum Saint-Louis-Park - VoltaNord |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 15.5484 | Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Verzicht auf den Gundelitunnel |
Geschäft 21.5509 | Anzug Laurin Hoppler und Konsorten quartierbezogene autofreie Tage um die nachhaltige Mobilität stärker in die Bevölkerung zu tragen |
Geschäft 22.5024 | Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am ICT Scouts/Campus |
Geschäft 22.5085 | Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend 'Trees in Cities Challenge' - Noch mehr Bäume für Basel |
Geschäft 22.5118 | Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend Unterführungen im Stadtgebiet |
Inkl. Geschäft 22.5080 Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Verbesserung der Übersichtlichkeit und Sicherheit von Fussgängerunterführungen durch Beschriftung und Anbringen von Spiegeln | |
Geschäft 23.5572 | Motion Daniel Seiler und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich des Stockwerkeigentums |
Geschäft 23.5573 | Motion Niggi Daniel Rechsteiner und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich der energetischen Sanierungen |
Geschäft 23.5574 | Motion Pascal Messerli und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich Wohnschutzkommission |
Geschäft 23.5575 | Motion Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Definition Wohnungsnot |
Geschäft 23.5576 | Motion Michael Hug und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen in Bezug auf das Bewilligungsverfahren |
Geschäft 23.5586 | Motion Melanie Eberhard und Konsorten für eine verbindliche Kooperation der Spitäler der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft |
Geschäft 24.5033 | Schriftliche Anfrage Salome Bessenich betreffend Entwicklung des Wohnflächenverbrauchs bei Ersatzneubauten in Basel |
Geschäft 24.5037 | Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Flug- und Klimabilanz der Basler Regierung und Verwaltung |
Geschäft 24.5041 | Schriftliche Anfrage Tobias Christ betreffend im Bundesgesetz über Velowege verankerten Beteiligungspflicht von interessierten Organisationen sowie Betroffenen an der Velowegnetzplanung |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 22.1551 | Bericht der UVEK: Ausgabenbewilligung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Allschwilerplatz sowie für eine klimaangepasste Platzgestaltung |
Geschäft 23.1480 | Bericht der UVEK: Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung in den Jahren 2021 und 2022 Partnerschaftliches Geschäft |
Geschäft 24.5103 | Bericht der FKom / GPK: Bericht der Finanzkommission und der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt zur St. Jakobshalle |
Geschäft 24.5112 | Bericht der WVKo: Wahl eines nebenamtlichen Richters am Zivilgericht (Nachfolge für den verstorbenen Ernst Jost, SP) |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 21.1247 | Kantonale Volksinitiative "1% gegen globale Armut" |
Geschäft 24.0185 | Ratschlag «Areal Tennisclub Old Boys, Schützenmatte West» |
Geschäft 24.0428 | Ratschlag Blaulichtkorridore für die Rettung Basel-Stadt |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 22.5036 | Anzug Nicole Strahm-Lavanchy und Konsorten für einen weiteren Standort der Rettungs-Sanität im Hirzbrunnen oder Riehen |
Geschäft 23.5543 | Motion Jessica Brandenburger und Konsorten betreffend ganzheitliche Sexualaufklärung im Kanton Basel-Stadt |
Geschäft 24.5028 | Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Bussgelder aus der Schweiz in Deutschland |
Geschäft 24.5029 | Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Einsatz von Elektroschockern bei der Basler Polizei |
Geschäft 24.5034 | Schriftliche Anfrage Salome Bessenich betreffend Klimaanalysen für die Zukunft von Basel |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 24.5103 | Bericht der FKom / GPK: Bericht der Finanzkommission und der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt zur St. Jakobshalle |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
keine |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
keine |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 23.0450 | Bericht der BRK: Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Sanierung der Primarschule Christoph Merian |
Geschäft 23.1067 | Bericht der BRK: Ausgabenbewilligung für den Bau der Neubauten Primarschule Walkeweg sowie Übertragung der Schulhausparzelle vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung) |
Geschäft 21.1809 | Bericht der FKom: Teilrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank vom 9. Dezember 2015 |
Inkl. Geschäft 20.5442 Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Anpassung der Berechnung der Abgeltung der Staatsgarantie für die Basler Kantonalbank im Zuge der Revision des BKB-Gesetzes |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
keine |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
keine |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen | |
---|---|
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 10./17. April 2024 |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
keine |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 22.5123 | Anzug Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend Beleuchtung und Randmarkierungen auf Velowegen und -routen durch ein smartes Beleuchtungssystem |
Geschäft 24.5003 | Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend mehr Verkehrssicherheit durch beleuchtete Fussgängerstreifen |
Geschäft 24.5019 | Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend Stärkung der Frühförderung |
Geschäft 24.5020 | Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend der Überprüfung & Verbesserung der Entlöhnung in der «geschützten Arbeit» |
Geschäft 24.5071 | Interpellation Nr. 16 Fleur Weibel betreffend Ankündigung von Sicherheitspersonal an zwei Kleinbasler Schulen |
Geschäft 24.5074 | Interpellation Nr. 18 David Jenny betreffend steuerliche Attraktivität des Stiftungsstandort Basel-Stadt: Wie wird auf die Zürcher Konkurrenz reagiert? |
Geschäft 24.5083 | Interpellation Nr. 22 René Brigger betreffend fehlende Publikumsnutzung im Claraturm |
Geschäft 24.5090 | Interpellation Nr. 24 Béla Bartha betreffend Budget für Lehrmittel an den Schulen Basel-Stadt |
Geschäft 24.5091 | Interpellation Nr. 25 Michael Hug betreffend ist der Regierungsrat nicht interessiert an der Erhöhung der Stromproduktion in Basel? |
Geschäft 24.5093 | Interpellation Nr. 26 Anina Ineichen betreffend Velounfälle am Burgfelderplatz - Folgen und Learnings |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
keine |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
keine |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 20.5175 | Motion Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Erkenntnisse aus der Corona-Krise und ihrer Bewältigung |
Geschäft 23.5478 | Motion Lorenz Amiet und Konsorten betreffend «Wider die Auswüchse bei Lohngleichheitsanalysen im kantonalen Beschaffungswesen» |
Geschäft 23.5660 | Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend des Umsetzungsstandes der Projekte aus den Aggloprogrammen 1-3 sowie zum Bericht zum Stand der Tramnetzentwicklung |
Geschäft 23.5661 | Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend die Situation obdachloser Jugendlicher in der Region Basel |
Geschäft 24.5023 | Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend "Adväntsgass Basel": velofreundlichere Platzierung |
Geschäft 24.5077 | Interpellation Nr. 20 Eric Weber betreffend Zunahme der Notrufe |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 23.1176 | Schreiben der FKom: Brennpunkt unteres Kleinbasel: Vorschläge der interdepartementalen Arbeitsgruppe zur Finanzierung der Massnahmen - Bewilligung für dringliche Ausgaben |
Geschäft 23.1304 | Bericht der JSSK: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG) zwecks Schaffung eines zusätzlichen Präsidiums am Strafgericht |
Geschäft 23.5305 | Rechenschaftsbericht der Geschäftsprüfungskommission und Bericht zum Jahresbericht 2022 des Regierungsrats |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 22.0979 | Kantonale Volksinitiative "Sicherere Velorouten in Basel-Stadt" |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 17.5318 | Anzug Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Sanierung Rheinbord im Perimeter Schaffhauserrheinweg und Oberer Rheinweg |
Geschäft 19.5343 | Anzug Sarah Wyss betreffend die KIS muss im Akut-Spital bleiben - jetzt muss der Kanton handeln |
Geschäft 19.5447 | Motion Lisa Mathys und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA |
Geschäft 19.5483 | Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Überprüfung der Assistenzstellen in Hausarztpraxen |
Geschäft 22.5038 | Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Besteuerung der Einnahmen aus Einspeisevergütungen von Photovoltaik-Kleinanlagen und Netzentgelt |
Geschäft 22.5087 | Anzug Semseddin Yilmaz und Konsorten betreffend einem evt. Ausbau der Einsatztramlinie E11 |
Geschäft 22.5467 | Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Niederschwelliger Zugang zur Kriseninterventionsstation (KIS) |
Geschäft 23.5635 | Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend den externen sonderpädagogischen Angeboten vor der Umsetzung der «Integrativen Schule» in Basel-Stadt |
Geschäft 23.5638 | Budgetpostulat 2024 Christine Keller Bau- und Verkehrsdepartement, 614 Stadtgärtnerei, 31 Sach- und Betriebsaufwand (Hundefreilaufzone "Merkuranlage") |
Geschäft 23.5641 | Budgetpostulat 2024 Raphael Fuhrer Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Amt für Mobilität, 30 Personalaufwand (Velofachstelle) |
Geschäft 23.5652 | Schriftliche Anfrage Amina Trevisan betreffend Zusammensetzung der Schülerschaft in den ehemaligen Kleinklassen vor der Umsetzung der «Integrativen Schule» in Basel-Stadt |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 23.0859 | Bericht der GSK: Teilrevision des Gesundheitsgesetzes vom 21. September 2011 (GesG) betreffend Zulassung von Leistungserbringern zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung |
Geschäft 23.1351 | Bericht der GSK: Umsetzung eines neuen Angebots zur freiwilligen Begleitung und Befähigung - Ausgabenbewilligung für die Jahre 2024 bis 2028 |
Geschäft 23.1505 | Bericht der GSK: Neunter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes |
Geschäft 23.5339 | Bericht des Ratsbüros: Anzug Daniel Sägesser und Konsorten betreffend bessere Planbarkeit von Nachtsitzungen für eine bessere Vereinbarkeit von Politik und Familie |
Geschäft 23.5410 | Bericht der WVKo: Rücktritt von Beat Rudin als Datenschutzbeauftragter des Kantons Basel-Stadt per 30. April 2024 - Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 22.1255 | Ratschlag und Bericht betreffend Teilrevision des Gesetzes betreffend das Halten von Hunden (Hundegesetz) - Formell-gesetzliche Grundlage für die Pflicht zum Besuch eines Hunde-Erziehungskurses (Sachkundenachweis für Hunde) |
Inkl. Geschäft 20.5390 Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Massnahmen um den Kauf von Hunden aus prekären Verhältnissen zu steuern | |
Geschäft 23.1354 | Kantonale Volksinitiative betreffend «Erhalt des Musical Theater Basel» |
Geschäft 24.0157 | Projektierung des Neuen Hallenbades am Standort Messeareal, Parzelle 7/2416 (Musical Theater) |
Geschäft 24.0179 | Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Darstellende Künste der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2024 bis 2027 |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 19.5282 | Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen |
Geschäft 19.5290 | Anzug Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Wasserstofftankstellen |
Inkl. Geschäft 19.5299 Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend Chance für eine regionale Leuchtturm-Zusammenarbeit? Batterie- und H2-Brennstoffzellen-Antrieb | |
Geschäft 19.5517 | Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend Einführung der Volksanregung |
Geschäft 21.5317 | Motion Oliver Bolliger und Konsorten betreffend temporäre Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie |
Geschäft 22.5172 | Anzug Franz-Xaver Leonhardt und Konsorten betreffend "Betonpiste Dreirosenbrücke" |
Geschäft 23.5633 | Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend Vermitteln von Kompetenzen im Umgang mit Fake-News |
Geschäft 23.5634 | Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend der Kulturbetrieb im Fokus geopolitischer und kultureller Konflikte |
Geschäft 23.5640 | Budgetpostulat 2024 Michael Hug betreffend Präsidialdepartement, 370 Kultur, 36 Transferaufwand (Jüdisches Museum) |
Geschäft 23.5647 | Budgetpostulat 2024 Oliver Bolliger Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (QuartierJobs) |
Geschäft 23.5648 | Budgetpostulat 2024 Pascal Pfister Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 31 Sach- und Betriebsaufwand (Freiwilligenprojekte gegen Einsamkeit) |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 23.0813 | Bericht der UVEK: Ratschlag Stadtklimakonzept: Massnahmenprogramm für Fokusgebiete (Handlungsfeld 1), Verwaltungsinterne Zuständigkeiten (Handlungsfeld 7) und Anreizsysteme (Handlungsfeld 9) |
Geschäft 23.5553 | Bericht der PetKo: Petition P471 "Ausbau und Erweiterung der Workout-Anlage im Dreirosenpark Basel" |
Geschäft 23.5580 | Bericht der PetKo: Petition P473 "Für ein Ackermätteli ohne Schulprovisorium |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 23.1576 | Investitionsbeitrag an die Sanierung der Johanneskirche |
Geschäft 24.0226 | Gestaltungskonzept Innenstadt: Vierter Bericht zur Verwendung der Mittel aus der ersten Rahmenausgabenbewilligung (2015) sowie erster Bericht zur Verwendung der Mittel aus der zweiten Rahmenausgabenbewilligung (2021) Gestaltungskonzept Innenstadt (stabile Räume) |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 19.5496 | Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend wirkungsvolle Senkung der Regulierungsfolgekosten |
Geschäft 22.5039 | Anzug Jean-Luc Perret und Konsorten betreffend 30'-Takt im ÖV-Nachtnetz |
Geschäft 22.5086 | Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend bessere und attraktivere Erreichbarkeit der Sportanlagen St. Jakob vom Gundeli/Dreispitz her |
Geschäft 22.5120 | Anzug Karin Sartorius und Konsorten betreffend Velofurt - Pilotversuch in Basel |
Geschäft 23.5512 | Motion René Brigger und Konsorten betreffend Anpassung Basler Baurecht an die Solaroffensive |
Geschäft 23.5542 | Motion Pascal Pfister und Konsorten betreffend Freiwilligen-Projekte gegen Einsamkeit unterstützen |
Geschäft 23.5544 | Motion Tobias Christ und Konsorten betreffend ein gesundes Stadtklima |
Geschäft 23.5545 | Motion Tobias Christ und Konsorten betreffend eine zukunftsfähige Mobilität |
Geschäft 23.5582 | Schriftliche Anfrage Amina Trevisan betreffend Übertrittskriterien von der 6. Klasse (Primarstufe) in einen der drei Sekundar-Züge (Sekundarstufe) |
Geschäft 23.5626 | Schriftliche Anfrage Amina Trevisan betreffend Ausbau des Dachstockes Primarstufe Insel, Inselstrasse 45, 4057 Basel |
Geschäft 23.5627 | Schriftliche Anfrage Brigitte Gysin betreffend Begleitung der leiblichen Eltern von Pflegekindern |
Geschäft 23.5631 | Schriftliche Anfrage Niggi Daniel Rechsteiner betreffend Anwohnerparking mit Nutzung bestehender öffentlicher und privater Kapazitäten in Basel |
Geschäft 24.5026 | Interpellation Nr. 3 Eric Weber betreffend Sicherheit bei Parlaments-Sitzungen |
Geschäft 24.5036 | Interpellation Nr. 4 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend alarmierenden Situation im Betrieb des Kasernen-Hauptbaus |
Geschäft 24.5050 | Interpellation Nr. 11 Tonja Zürcher betreffend Flughafenausbau verhindert Klimagerechtigkeit |
Geschäft 24.5051 | Interpellation Nr. 12 Heidi Mück betreffend Museumsnacht für alle |
Geschäft 24.5052 | Interpellation Nr. 13 Fina Girard betreffend Kindertankstelle Dreirosenmatte |
Geschäft 24.5053 | Interpellation Nr. 14 Sasha Mazzotti betreffend Klassenzahlen auf dem Campus Bäumlihof, Drei Linden, Hirzbrunnen |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen | |
---|---|
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 6./13. März 2024 |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
keine |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
keine |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 20.1006 | Bericht der BRK: Kantonale Volksinitative "Basel baut Zukunft" |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 23.0331 | Ausgabenbericht betreffend Projekt «Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen gegenüber Erwachsenen und Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt» |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
keine |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 23.0940 | Bericht der WAK: Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2024 bis 2027 |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 23.0331 | Ausgabenbericht betreffend Projekt «Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen gegenüber Erwachsenen und Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt» |
Geschäft 23.0943 | Ratschlag zur Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG); Umsetzung des Bundesgesetzes über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege |
Geschäft 23.1670 | Kantonale Volksinitiative betreffend "Keine Steuerschulden dank Direktabzug" |
Geschäft 23.1726 | Ratschlag betreffend finanzielle Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am Aufbau einer MaaS (Mobility as a Service)-Plattform |
Inkl. Geschäft 20.5060 Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend eine gemeinsame Schnittstelle für alle umweltfreundlichen Fortbewegungsarten und Verkehrsangebote | |
Geschäft 24.0147 | Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2024 bis 2028 |
Geschäft 21.1247 | Kantonale Volksinitiative "1% gegen globale Armut" |
Geschäft 24.0087 | Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung zur Neugestaltung des Grün- und Freiraums Lysbüchelplatz - VoltaNord |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 17.5077 | Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule |
Geschäft 19.5228 | Anzug Michelle Lachenmeier und Konsorten betreffend Pavillon für die Bildungslandschaft Bläsiversum |
Geschäft 19.5424 | Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend mehr männliche Betreuungs- und Lehrpersonen in Basler Kitas, Tagesstrukturen, Kindergärten und Primarschulen |
Geschäft 21.5318 | Anzug Michela Seggiani und Konsorten betreffend Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW |
Geschäft 21.5832 | Anzug Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Veloführung Birsköpfli - Lehenmatt |
Geschäft 21.5834 | Anzug Tobias Christ und Konsorten betreffend Kunstmuseum-Parking nicht konkurrenzieren |
Geschäft 23.5267 | Anzug Oliver Bolliger und Konsorten betreffend Verstetigung der angepassten Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe zwecks Armutsprävention |
Geschäft 23.5593 | Schriftliche Anfrage Philip Karger betreffend «KMU-Strategie» im Kanton Basel-Stadt |
Geschäft 23.5595 | Schriftliche Anfrage René Brigger in Sachen Publikumsnutzungen im obersten Vollgeschoss des Hochhauses Claraturm |
Geschäft 23.5596 | Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Panne im Wahlbüro |
Geschäft 23.5611 | Schriftliche Anfrage Franz-Xaver Leonhardt betreffend rascher Sanierung und Erhöhung der Verkehrssicherheit der Kreuzung Münchensteinerbrücke Süd |
Geschäft 23.5612 | Schriftliche Anfrage Claudia Baumgartner betreffend Förderung von Trendsportarten wie «Padel» |
Geschäft 23.5614 | Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Fotos mit Picasso Bildern im Kunstmuseum Basel |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 23.5549 | Bericht der PetKo: Petition P470 "Umnutzung leere Bürogebäude zu Wohnraum" |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 21.1360 | Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisierung für den Vollausbau des Restaurant Kaserne Kasernenhof 6, 4058 Basel |
Geschäft 24.0076 | Ausgabenbericht "Mobile Gefahrstoffübungsanlage auf Wechselladeabrollbehälter" |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 20.5265 | Anzug Tonja Zürcher und Konsorten betreffend einer unabhängigen Beschwerdestelle |
Geschäft 22.5021 | Anzug Salome Bessenich und Konsorten betreffend Stärkung der Plakatsammlung Basel |
Geschäft 23.5452 | Motion Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Velopasserelle vom Gundeli über die Bahngeleise zum Elsässertor |
Geschäft 23.5477 | Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend automatisch ausgefüllte Steuererklärung |
Geschäft 23.5567 | Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Eislaufflächen ohne Eis |
Geschäft 23.5579 | Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Anlegestelle für Kulturschiffe |
Geschäft 23.5594 | Schriftliche Anfrage Christine Keller betreffend Flugvorführungen in Basel |
Geschäft 23.5653 | Interpellation Nr. 158 Beat Braun-Gallacchi betreffend Ausrichtung und Organisation der Ständerats- und Bundesratsfeierlichkeiten |
Geschäft 23.5654 | Interpellation Nr. 159 Eric Weber betreffend Notruf |
Geschäft 23.5656 | Interpellation Nr. 160 Christine Keller betreffend traurige Todesfälle im Zoo Basel im Jahr 2023 |
Geschäft 24.5007 | Interpellation Nr. 162 Daniel Albietz betreffend Ausbauschritt Entwicklungsprogramm Nationalstrassennetz |
Geschäft 24.5009 | Interpellation Nr. 164 Tonja Zürcher betreffend Wissenschaftsfreiheit in Gefahr |
Geschäft 24.5011 | Interpellation Nr. 166 Christoph Hochuli betreffend Zweifel an der Gemeinnützigkeit der Syngenta-Stiftung |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen | |
---|---|
Geschäft 23.0672 | Bericht der GSK: Soziales Wohnen Basel-Stadt |
Inkl. Geschäft 16.5270 Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend soziale Wohnberatung/Wohnhilfe | |
Inkl. Geschäft 16.5272 Anzug Jürg Meyer und Konsorten betreffend Bereitstellung von Wohnungen für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt | |
Inkl. Geschäft 21.5422 Motion Oliver Bolliger und Konsorten betreffend einem Stadthotel gegen die Obdachlosigkeit (Umsetzung von Recht auf Wohnen) | |
Inkl. Geschäft 21.5513 Anzug Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Überprüfung und Erweiterung der Angebote für Obdachlose in der Stadt unabhängig von Anmeldekanton und Aufenthaltsstatus | |
Geschäft 23.1307 | Bericht der BKK: Anpassung des Schulgesetzes vom 4. April 1929 |
Inkl. Geschäft 21.5508 Motion Claudio Miozzari und Konsorten betreffend gesetzliche Regelungen für die Tagesstruktur und Ferienangebote | |
Inkl. Geschäft 22.5081 Motion Sandra Bothe und Konsorten betreffend "Keine Ausgrenzung von Kindern in den Tagesferien auf Grund der Schulwahl" | |
Inkl. Geschäft 22.5397 Motion Brigitte Gysin und Konsorten betreffend Vertretung der Tagesstrukturen in den Schulräten | |
Inkl. Geschäft 17.5195 Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen | |
Inkl. Geschäft 18.5390 Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Einführung Tagesschulen | |
Geschäft 21.1523 | Bericht des Ratsbüros: Kantonale Volksinitiative "Hafen für alle - Freiräume statt Luxusprojekte!" |
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 7./8. Februar 2024 |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
keine |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 23.5598 | Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie teuer kam der Polizei-Einsatz vom 21. Oktober 2023 |
Geschäft 23.5599 | Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Ungebührliches Verhalten im Wahlzentrum Mustermesse Basel |
Geschäft 23.5536 | Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend Installation von Notfalltreffpunkten im Kanton Basel-Stadt |
Geschäft 23.5550 | Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend die Pressefreiheit in Basel-Stadt |
Geschäft 24.5002 | Rücktritt von David Wüest-Rudin als Mitglied des Grossen Rates per 2. Februar 2024 |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 23.1308 | Bericht der WAK: BaselArea: Ausrichtung von Betriebsbeiträgen für die Jahre 2024 bis 2027 |
Geschäft 23.5509 | Bericht der PetKo: Petition P467 "Einführung eines obligatorischen Workshops zum Thema Umwelt und Nachhaltigkeit an den Sekundarschulen der Stadt Basel" |
Geschäft 23.5510 | Bericht der PetKo: Petition P468 "Einführung von umfassender Aufklärung und Prävention gegen Allgemeine und sexuelle Belästigung in schulischen Bildungsprogrammen" |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
keine |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 23.5537 | Schriftliche Anfrage Jean-Luc Perret zur Nachhaltigkeit von Erdwärmesonden |
Geschäft 23.5538 | Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Gäste-Liste zur Ständerats-Präsidenten Feier in Basel |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 21.5707 | Schreiben des Ratsbüro: Anzug Alexandra Dill und Konsorten betreffend Schutz der persönlichen Integrität im Grossen Rat |
Geschäft 23.1342 | Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein LiteraturBasel für die Jahre 2024 bis 2027 |
Geschäft 23.1343 | Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligungen von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2024 bis 2027 |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 23.1497 | Teilrevision des Bürgerrechtsgesetzes (BürG, SG 121.100) |
Inkl. Geschäft 22.5217 Motion Mahir Kabakci und Konsorten betreffend Streichung der Einbürgerungsgebühren für Personen unter 25 Jahren | |
Geschäft 23.1834 | Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2022 |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 19.5429 | Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Prüfung einer Aufhebung von Tram- und Bushaltestellen zur Attraktivitätssteigerung eines schnelleren Tram- und Busnetzes in Basel-Stadt |
Geschäft 21.5708 | Anzug der Wirtschafts- und Abgabekommission betreffend Analyse zu den aktuellen Steuerabzügen im Kanton Basel-Stadt |
Geschäft 21.5750 | Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend «Eine koordinierende Stelle in der Verwaltung zuständig für Zusammenfassung, Information und Sensibilisierung aller Aktivitäten im Rahmen des Klimaschutzes» |
Geschäft 21.5769 | Anzug Karin Sartorius und Konsorten betreffend Veloverbindung Friedrich-Miescher-Strasse - Burgfelderstrasse |
Geschäft 21.5813 | Anzug Lydia Isler-Christ und Konsorten betreffend «temporäre Genussorte» in der Freien Strasse |
Geschäft 22.5420 | Anzug Brigitte Kühne und Raffaela Hanauer betreffend «Superblocks» in Basel |
Geschäft 23.5271 | Motion Christian von Wartburg und Johannes Sieber betreffend Erlass eines Whistleblowing Gesetzes |
Geschäft 23.5413 | Schriftliche Anfrage Niggi Daniel Rechsteiner betreffend Wohnschutzkommission - realistische Voraussetzungen zur Verhinderung eines Sanierungsstillstandes |
Geschäft 23.5500 | Schriftliche Anfrage Brigitte Gysin betreffend Massnahmen zum Schutz vor gesundheitlichen Hitzefolgen |
Geschäft 23.5502 | Schriftliche Anfrage Christian C. Moesch betreffend «Kantonale Unterstützung spitalambulanter Leistungen für Patienten mit psychischen Belastungen» |
Geschäft 23.5524 | Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend «künstliche Intelligenz» im Kunstschaffen und der Kulturförderung |
Geschäft 23.5525 | Schriftliche Anfrage Niggi Daniel Rechsteiner betreffend Einrichten eines institutionalisierten Hotspot-Managements |
Geschäft 23.5529 | Schriftliche Anfrage Fina Girard betreffend reproduktive Gesundheit und perinatale Versorgung von asylsuchenden Frauen |
Geschäft 23.5551 | Schriftliche Anfrage Brigitte Gysin betreffend Verbesserung der Sicherheit an der Allmendstrasse |
Geschäft 23.5552 | Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend "mit Steuergeldern alimentierte Genderwahnsinn-Veranstaltungen an der Fachhochschule Nordwestschweiz" |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen | |
---|---|
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 10./17./24. Januar 2024 |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
keine |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
keine |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 23.0689 | Bericht der BRK: «Areal Settelen» Zonenänderung imm Bereich Türkheimerstrasse, Birkenstrasse, Ahornstrasse, Schlettstadterstrasse (Parzellen 2255, 1474, 4100, 4101, 4102, 3329 und 3889 der Sektion 2) und Abweisung der Einsprachen |
Geschäft 23.0728 | Bericht der GSK: Staatsbeitrag für die Koordinationsstelle Freiwillige für Flüchtlinge (KOFFF) für die Jahre 2024 bis 2027 |
Geschäft 23.0958 | Bericht der GSK: Staatsbeitrag für die Initiative «CLINNOVA - Innovation in Healthcare» für die Jahre 2024 bis 2026» |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 23.0823 | Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an Verein Allwäg, Verein Haus für Kinder und Eltern, Verein Robi-Spiel-Aktionen Basel, Verein Spilruum Basel, Verein Jugendarbeit Basel, Verein Jugendzentrum Breite, Verein Mobile Jugendarbeit Basel, Verein Eulerstrooss nüün, Stiftung IdéeSport, Verein Trendsport Basel, Verein Basler Kindertheater und Verein Junge Kultur Basel |
Geschäft 23.1773 | Bericht zu den Anpassungen und weiteren Entwicklungen im Bau und Gastgewerbeinspektorat |
Inkl. Geschäft 19.5512 Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat | |
Geschäft 23.1779 | Teilrevision des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs |
Inkl. Geschäft 22.5161 Motion David Jenny und Konsorten betreffend Anpassung des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG) an das Gerichtsorganisationsgesetz (GOG) |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 17.5312 | Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend eine durchgehende Fussgängerverbindung am Kleinbasler Rheinbord |
Geschäft 21.5320 | Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees |
Geschäft 21.5425 | Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend bessere Durchmischung der Schulklassen für mehr Chancengerechtigkeit |
Geschäft 22.5023 | Anzug Johannes Sieber und Konsorten betreffend Einrichtung eines runden Tischs für LGBTI-Anliegen |
Geschäft 23.5263 | Motion Beda Baumgartner und Konsorten betreffend fairen Wettbewerb beim gewerblichen Personentransport |
Geschäft 23.5297 | Motion Stefan Wittlin und Konsorten betreffend Bewilligung von Grossinvestitionen der öffentlichen Spitäler durch den Grossen Rat |
Geschäft 23.5436 | Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend «Stadtbelebungs-Fonds - wer bekommt was und wie oft?» |
Geschäft 23.5503 | Schriftliche Anfrage Annina von Falkenstein betreffend Freie Musikschule Basel |
Geschäft 23.5508 | Schriftliche Anfrage Christian C. Moesch betreffend Demenzstrategie des Kantons |
Geschäft 23.5604 | Interpellation Nr. 149 Beat K. Schaller betreffend einseitige Politpropaganda von staatlich finanzierten Institutionen |
Geschäft 23.5608 | Interpellation Nr. 150 Joël Thüring betreffend mutmasslich antisemitische Vorfälle an der Universität, der FHNW, an Schulen und vom Kanton mitfinanzierten Institutionen |
Geschäft 23.5609 | Interpellation Nr. 151 Fina Girard betreffend Unterbringung von Jugendlichen im Gefängnis durch die KESB |
Geschäft 23.5610 | Interpellation Nr. 152 Bruno Lötscher-Steiger betreffend Stopp der geplanten Verdoppelung der Studiengebühren an der Universität für Langzeitstudierende |
Geschäft 23.5613 | Interpellation Nr. 153 Eric Weber betreffend warum hat unser Kanton die Studie der Lebenserwartung (in der Basel auf Platz 1 in ganz Europa liegt) verschlafen? |
Geschäft 23.5623 | Interpellation Nr. 155 Sandra Bothe-Wenk betreffend den verschiedenen Prüfungsformate für die Maturaprüfungen SJ 23/24 |
Geschäft 23.5625 | Interpellation Nr. 157 Lorenz Amiet betreffend Bundesratswahlfeier und ihre Kosten für den Steuerzahler |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 22.5335 | Schreiben des Ratsbüros: Anzug Olivier Battaglia und Konsorten betreffend Vorsorgebeitrag für berufstätige Grossratsmitglieder |
Geschäft 23.0719 | Bericht der WAK: Ratschlag "Stärkung der Innovationsförderung Basel-Stadt 2023/24 bis 2030" sowie Bericht zu fünf Anzügen |
Inkl. Geschäft 20.5111 Anzug Erich Bucher und Konsorten betreffend Förderung und Ansiedlung von Firmen im Finanzdienstleistungsbereich | |
Inkl. Geschäft 19.5581 Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Fonds zur Förderung von Unternehmen/Startups aktiv im Bereich sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit | |
Inkl. Geschäft 20.5159 Anzug Daniel Sägesser und Konsorten betreffend Schaffung "Trinationaler Cleantech-Cluster Region Basel": Mehr Nachhaltigkeit und Branchendiversifikation für die Wirtschaft im Dreiländereck | |
Inkl. Geschäft 20.5215 Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten betreffend Konjunkturprogramm Basel-Stadt 200 Millionen mit Massnahmen zur Bekämpfung der Rezession durch Investition in eine nachhaltige Klimapolitik | |
Inkl. Geschäft 21.5302 Anzug Michael Hug und Konsorten betreffend Start-up Hub im Stadtzentrum |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
keine |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 15.5416 | Anzug Anita Lachenmeier-Thüring und Konsorten betreffend Velogegenverkehr im Claragraben zwischen Riehenstrasse und Claraplatz |
Geschäft 21.5747 | Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Kreislaufwirtschaft vorantreiben |
Geschäft 21.5749 | Anzug der Spezialkommission Klimaschutz bezüglich der Folgekosten des Klimawandels in einem "Weiter-wie-bisher"-Szenario |
Geschäft 21.5751 | Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Senkung des Energieverbrauchs durch intelligente Heizsysteme |
Geschäft 22.5022 | Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend kein Einsatz von biometrischen Erkennungssystemen in Basel-Stadt |
Geschäft 22.5053 | Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend Frühlingserwachen der "kleinen" Kulturangebote in Zeiten der Unsicherheit |
Geschäft 23.5245 | Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend digitalisierte und unbediente Einkaufsläden möglich machen |
Geschäft 23.5269 | Motion Laurin Hoppler und Konsorten betreffend ein Gesamtkonzept für die Umgestaltung des Kasernenareals |
Geschäft 23.5272 | Motion Beat K. Schaller und Konsorten für eine sichere Kreuzung bei der Heiliggeistkirche |
Geschäft 23.5324 | Motion der Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Kenntnisgabe der Eignerstrategien der öffentlich-rechtlichen Spitäler an den Grossen Rat |
Geschäft 23.5332 | Motion Alex Ebi und Konsorten betreffend Dreifachturnhalle und zusätzlicher Schulraum Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen |
Geschäft 23.5333 | Motion Johannes Sieber und Konsorten betreffend Zwischennutzung Musical Theater ab 2025 jetzt in Angriff nehmen |
Geschäft 23.5346 | Motion Georg Mattmüller und Konsorten betreffend Selbstbestimmtes Leben zu Hause - in Zukunft mit zeitgemässen und bedarfsgerechten Leistungen! |
Geschäft 23.5347 | Motion Barbara Heer und Konsorten betreffend Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen einführen |
Geschäft 23.5348 | Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend neues Steuerrechnungsmodell, statt Steuerinkasso auf die Unternehmen abwälzen |
Geschäft 23.5349 | Anzug Béla Bartha und Konsorten betreffend Ergänzung des Baumschutzgesetzes: Nicht nur die Anzahl, sondern auch der ökologische Wert des Baumbestandes in BS muss geschützt werden, um dessen Klimawirkung zu erhalten |
Geschäft 23.5450 | Schriftliche Anfrage Daniel Albietz betreffend tibetisch-buddhistisches Kalachakra-Mandala im Kunstmuseum |
Geschäft 23.5457 | Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend Mediationen in Jugendstrafverfahren |
Geschäft 23.5458 | Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Baustellen, Verspätungen, Auslastung, Restwertvernichtung und teure Energie: Was kosten die BVB uns an Steuergeld und Klimabilanz? |
Geschäft 23.5489 | Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend Modernisierung der Basler Klärschlammverbrennungsanlage |
Geschäft 23.5597 | Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend ältere Angestellte beim Kanton Basel-Stadt: Werden diese raus gedrängt? |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 20.5437 | Bericht der PetKo: Petition P425 "Diskriminierungsfreie Schulen" |
Inkl. Geschäft 21.5522 Petition P434 "Gegen Diskriminierung aufgrund von Aussehen, Geschlecht, Religion, Hautfarbe und/oder Herkunft" | |
Geschäft 23.5511 | Bericht der PetKo: Petition P469 "Massnahmen gegen die ausufernde Drogenszene im Kleinbasel" |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 23.0717 | Förderung zeitgenössische Musik; Staatsbeiträge an das Musikbüro Basel für die Jahre 2024 bis 2026; Rahmenausgabenbewilligung Fachausschuss Musik BS/BL für die Jahre 2024 bis 2026/2029 im Präsidialdepartement, Abteilung Kultur, Ratschlag des RR |
Geschäft 23.0948 | Umgestaltung der Archäologischen Informationsstelle «Basel, 80 v. Chr. Murus Gallicus - Der Keltenwall» |
Geschäft 23.0859 | Teilrevision des Gesundheitsgesetzes vom 21. September 2011 (GesG) betreffend Zulassung von Leistungserbringern zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 20.5186 | Anzug Oliver Thommen und Konsorten betreffend Förderung von einheimischem Holz als ökologischer und klimaneutraler Baustoff |
Inkl. Geschäft 21.5102 Anzug Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend der Reduktion von klimaschädlichem Zement und Beton im Kanton Basel-Stadt | |
Inkl. Geschäft 21.5742 Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Vorbildfunktion für nachhaltiges Bauen | |
Inkl. Geschäft 21.5745 Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Experimentierzone und Experimentierstatus für klimafreundliches Bauen | |
Inkl. Geschäft 21.5748 Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Klimaziele bei Arealentwicklungen | |
Inkl. Geschäft 21.5752 Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Klausel für Pilotprojekte | |
Inkl. Geschäft 22.5168 Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten zur Sicherstellung einer Kompetenz- und Beratungsstelle für klimafreundliches Bauen | |
Inkl. Geschäft 22.5169 Anzug Lea Wirz und Konsorten zur Sicherstellung der Möglichkeit zur Weiterverwendung bestehender Bau- Substanz während allen Planungsphasen | |
Inkl. Geschäft 22.5170 Anzug Salome Bessenich und Konsorten betreffend Strategie Netto-Null in der Basler Bauwirtschaft | |
Inkl. Geschäft 22.5173 Anzug Tonja Zürcher und Konsorten betreffend graue Energie bei Baugesuchen berücksichtigen | |
Inkl. Geschäft 22.5174 Anzug Patrizia Bernasconi und Konsorten betreffend gesetzliche Grundlage für Klimaverträglichkeit in Bebauungsplänen | |
Geschäft 21.5533 | Anzug Oliver Thommen und Konsorten betreffend ein digitales Forum für Basel |
Geschäft 23.5447 | Schriftliche Anfrage Mahir Kabakci betreffend Kunstrasenfelder in Basel-Stadt |
Geschäft 23.5451 | Schriftliche Anfrage Melanie Eberhard betreffend zur Radonkonzentration in Basler Schulen |
Geschäft 23.5455 | Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Massnahmen zur Situation der Drogenszene im unteren Kleinbasel |
Geschäft 23.5449 | Schriftliche Anfrage Amina Trevisan betreffend Kinder- und Jugendarmut |
Geschäft 23.5522 | Schriftliche Anfrage Adrian Iselin betreffend Sitzbänke bei der jungen Linde auf dem kleinen Platz zwischen Lindenberg, Utengasse und Rheingasse |
Geschäft 23.5487 | Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend «Bewusster ernähren» |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 21.0829 | Bericht der JSSK/GPK: Kantonales Gleichstellungsgesetz zu Geschlecht und sexueller Orientierung (Kantonales Gleichstellungsgesetz) |
Inkl. Geschäft 17.5022 Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend die Gleichstellung von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung | |
Geschäft 23.0896 | Bericht der UVEK: Ratschlag zur Förderung der Ladeinfrastruktur in Parkhäusern und Parkierungsanlagen (Mit Teilrevisionen des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt und des Energiegesetzes) |
Inkl. Geschäft 21.5234 Motion der Umwelt, Verkehrs- und Energiekommission betreffend einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 22.1229 | Investitionsbeitrag an die Erweiterung der Bibliothek Bläsi (Zweigstelle der GGG Stadtbibliothek Basel) |
Geschäft 23.0859 | Teilrevision des Gesundheitsgesetzes vom 21. September 2011 (GesG) betreffend Zulassung von Leistungserbringern zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung |
Geschäft 23.5584 | Rücktritt von Christian von Wartburg als Mitglied des Grossen Rates per 8. Dezember 2023 |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 14.5675 | Anzug der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Bahn-Anbindung der St. Jakobshalle bei Grossanlässen |
Geschäft 19.5094 | Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen |
Inkl. Geschäft 19.5145 Motion Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten | |
Geschäft 19.5400 | Anzug Remo Gallacchi und Konsorten betreffend ein System und eine Plattform für den ganzen Kanton Basel-Stadt |
Geschäft 21.5028 | Anzug Sarah Wyss und Georg Mattmüller betreffend gesetzliche Verankerung der Betreuung |
Geschäft 21.5702 | Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Neukonzipierung IWB-Dach Binningerstrasse neben Pruntrutermatte |
Geschäft 21.5706 | Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend postpartale Depression |
Geschäft 23.5428 | Schriftliche Anfrage Brigitte KIühne betreffend CO2 negativem Asphalt - flächendeckender Einsatz |
Geschäft 23.5429 | Schriftliche Anfrage Brigitte Kühne betreffend Mehrkosten bei Werkleitungsumlegungen zugunsten von Bäumen |
Geschäft 23.5434 | Schriftliche Anfrage Annina von Falkenstein betreffend Provisorium «internationaler Busbahnhof» |
Geschäft 23.5482 | Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend möglicher Zugunfall in Basel |
Geschäft 23.5485 | Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wasser (Regenwasser sammeln und mit Köpfchen spülen) |
Geschäft 23.5541 | Interpellation Nr. 136, Beat K. Schaller betreffend das traurige Bestattungswesen von Basel, Schriftliche Beantwortung |
Geschäft 23.5555 | Interpellation Nr. 137 Christian C. Moesch betreffend Darlehen des Kantons sowie Gesamtfinanzierung zur baulichen Entwicklung des Universitätsspitals Basel (Campus Gesundheit) |
Geschäft 23.5556 | Interpellation Nr. 138 Eric Weber betreffend Bau-Sicherheit im Grossen Rat, Schriftliche Beantwortung |
Geschäft 23.5557 | Interpellation Nr. 139 Andrea Strahm betreffend Erschliessung von Grossbasel mit Fernwärme bis zur Kantons- resp. Landesgrenze |
Geschäft 23.5558 | Interpellation Nr. 140 Annina von Falkenstein betreffend Fehlleistungen der Staatskanzlei bei den National- und Ständeratswahlen |
Geschäft 23.5565 | Interpellation Nr. 146 Joël Thüring betreffend Grüsel-Belag! Wird der millionenteure und bereits verdreckte Belag in der Freien Strasse einfach so akzeptiert?, Schriftliche Beantwortung |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen | |
---|---|
Geschäft 23.5417 | Bericht der PetKo: Petition P466 "Boulevard Tellplatz" |
Geschäft 23.5583 | Bericht der FKom: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2024 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2024 der fünf kantonalen Museen, Bericht FKom, Mitbericht BKK |
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 6./13./14. Dezember 2023 |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 23.1351 | Umsetzung eines neuen Angebots zur freiwilligen Begleitung und Befähigung - Ausgabenbewilligung für die Jahre 2024 bis 2028 |
Geschäft 23.1592 | Wahl des Mitglieds des Ständerates vom 22. Oktober 2023; Validierung, Schreiben des RR |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 21.5027 | Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten für eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser |
Geschäft 21.5647 | Anzug Lukas Faesch und Konsorten betreffend Abschaffung der metallenen Registrierungsmarke bei Hunden |
Geschäft 21.5743 | Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Zielkonflikte zwischen Regulationen und Klimaschutz |
Geschäft 23.5419 | Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend Umgang mit Hitzeperioden an Schulen |
Geschäft 23.5427 | Schriftliche Anfrage Brigitte Kühne betreffend Anreize für Fassadenbegrünungsaktion für Private |
Geschäft 23.5443 | Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Zusammensetzung der Freizeitgartenkommission sowie irreführende Informationen auf der Homepage der Stadtgärtnerei |
Geschäft 23.5481 | Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie viele städtische Mitarbeiter spart die Digitalisierung? |
Geschäft 23.5483 | Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Steuerzahler, die sich in Basel abmelden |
Geschäft 23.5486 | Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Klimafitte Pflanzen wählen |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 23.0318 | Bericht der BKK: Änderung des Gesetzes betreffend Förder- und Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche (Kinder- und Jugendgesetz, KJG) |
Inkl. Geschäft 19.5096 Motion Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt | |
Geschäft 23.1189 | Bericht der GSK: Schreiben des RR betreffend Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge an den Verein Diakonische Stadtarbeit Elim für das Angebot Hey-U Intensiv - Unterbringung von Menschen mit schwerer Substanzabhängigkeit und psychischer Erkrankung mit/ohne Fürsorgerische Unterbringung für die Jahre 2024 bis 2027 |
Geschäft 23.1223 | Bericht der GSK: Programm zur Dickdarmkrebs-Vorsorge sowie zum Mammografie-Screening mit dem Verein Krebsliga beider Basel im Kanton Basel-Stadt für die Jahre 2024-2027; Vertragsgenehmigung und Ausgabenbewilligung |
Geschäft 23.1344 | Bericht der GSK: Ausgabenbewilligung für die Realisierung des Projekts SomPsyNet (Prävention psychosozialer Belastungsfolgen in der Somatik) für die Jahre 2024 und 2025 |
Geschäft 23.1357 | Bericht der GSK: Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchthilfebereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an die Trägerschaften Stiftung Suchthilfe Region Basel, Stiftung Sucht, Stiftung Blaues Kreuz/MUSUB beider Basel und Verein frau sucht gesundheit |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 23.0940 | Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2024 bis 2027 |
Geschäft 23.1509 | «Areal F. Hoffmann-La Roche AG - Bebauungsplan Grenzacherstrasse (Südareal)»; Zonenänderung, Aufhebung eines Bebauungsplans, Festsetzung eines neuen Bebauungsplans, Linienänderung sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Grenzacherstrasse, bs.Solitude-Park und Solitude-Promenade (Roche Südareal) |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 18.5165 | Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend öV-Erschliessung der Nordspitze Dreispitz und Gundeldingen |
Geschäft 19.5023 | Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz |
Geschäft 21.5490 | Anzug Mahir Kabakci und Konsorten betreffend die rechtliche Nichtdiskriminierung der ausländischen Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt durch Wohnbaugenossenschaften auf Land des Kantons |
Geschäft 21.5839 | Anzug Andrea Strahm und Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Überwachung der Gebühren gemäss NörV |
Geschäft 23.5411 | Schriftliche Anfrage Oliver Thommen betreffend Wasserzyklus im Städtebau |
Geschäft 23.5412 | Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend der Teilautonomie an Schulen: Harmonisierung, Belastung, Grenzen |
Geschäft 23.5432 | Schriftliche Anfrage Bruno Lötscher-Steiger betreffend Hochschule für Informatik muss nach Basel |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 22.0704 | Bericht der BRK: Areal Horburg Dreirosen; Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Horburgstrasse, Müllheimerstrasse, Badenweilerstrasse und Wiesenschanzenweg (Areal Horburg Dreirosen), Bericht der BRK |
Geschäft 22.0980 | Bericht der BKK: Kantonale Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt» |
Geschäft 23.5563 | Bericht der RegioKo: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2021 - Mitte 2023 |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 23.1354 | Kantonale Volksinitiative betreffend «Erhalt des Musical Theater Basel» |
Geschäft 23.1505 | Neunter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 10.5242 | Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend die Lärmschutzmassnahmen entlang der Osttangente |
Geschäft 21.5431 | Anzug Christian von Wartburg und Konsorten betreffend Verbesserung der Veloverkehrssicherheit, Schreiben des RR |
Geschäft 21.5529 | Anzug Michael Hug und Tobias Christ betreffend freiwillige Abgabe auf Flugtickets und CO2-Reduktionen am EAP fördern, Schreiben des RR |
Geschäft 21.5580 | Anzug Olivier Battaglia und Beat von Wartburg betreffend Digitalisierung der Bildungsvermittlung auf allen Stufen, Schreiben des RR |
Geschäft 21.5646 | Anzug Pascal Pfister und Konsorten betreffend Strategie gegen Einsamkeit, Schreiben des RR |
Geschäft 21.5630 | Anzug Claudia Baumgartner und Konsorten betreffend übermässige Vermehrung von Freigängerkatzen / Tierwohl für Streunerkatzen, Schreiben des RR |
Geschäft 21.5514 | Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Anti-Diskriminierungsmassnahmen zum Thema Betteln, Schreiben des RR |
Geschäft 21.5746 | Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Netto-Null-Konzept für die Verwaltung |
Geschäft 21.5753 | Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Stärkung des Forschungsstandorts im Bereich Klima |
Geschäft 21.5754 | Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Politik |
Geschäft 22.5124 | Anzug Luca Urgese und Christian von Wartburg betreffend attraktive Gestaltung des Marktplatzes |
Geschäft 23.5430 | Schriftliche Anfrage Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Mitnahme von Velos in Tram und Bus BVB/BLT |
Geschäft 23.5484 | Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie sagt der Kanton den Kippen den Kampf an |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 23.0849 | Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge für 20 Trägerschaften der Quartierarbeit in den Jahren 2024 bis 2027 |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 12.1105 | Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) 2010/2011; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS) |
Geschäft 19.1663 | Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR |
Inkl. Geschäft 22.5065 Motion der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission sowie der Bau- und Raumplanungskommission zum Sanierungsprojekt Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR | |
Inkl. Geschäft 15.5249 Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR | |
Geschäft 22.0834 | Ratschlag zum Gesetz betreffend Lohngleichheitsanalysen (Lohngleichheitsanalysengesetz, LAG) |
Inkl. Geschäft 19.5271 Motion Nicole Amacher und Konsorten betreffend Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden | |
Geschäft 23.0958 | Staatsbeitrag für die Initiative «CLINNOVA - Innovation in Healthcare» für die Jahre 2024 bis 2026» |
Geschäft 23.1480 | Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung in den Jahren 2021 und 2022 Partnerschaftliches Geschäft |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 19.5342 | Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Quartiertreffpunkt im Quartier behalten, Schreiben des RR |
Geschäft 21.5497 | Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Schaffung einer Beratungs- und Präventionsstelle für Menschen mit pädophilen Neigungen |
Geschäft 21.5625 | Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend "EU-Filiale" der Universität Basel am «Oberrhein», Schreiben des RR |
Geschäft 21.5709 | Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend grosszügiges «Uusestuehle» langfristig ermöglichen, Schreiben des RR |
Geschäft 21.5739 | Anzug Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend Veloführung an der Kreuzung Am Wiesengriener - Weilstrasse, Schreiben des RR |
Geschäft 22.5040 | Anzug Harald Friedl und Konsorten betreffend Einrichtung eines Stadttaubenkonzepts |
Geschäft 22.5084 | Anzug Luca Urgese und Christoph Hochuli betreffend nachhaltige Bekämpfung von illegalen Sprayereien im öffentlichen Raum, Schreiben des RR |
Geschäft 23.5402 | Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend Pick-e-Bike in Kleinhüningen / Klybeck |
Geschäft 23.5408 | Schriftliche Anfrage Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend "Bussen-Falle" Autobahnauffahrt St. Jakobstrasse |
Geschäft 23.5409 | Schriftliche Anfrage Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Stausituation St. Alban-Anlage / Zürcherstrasse |
Geschäft 23.5468 | Interpellation Nr. 122 Lydia Isler-Christ betreffend Haltung des Regierungsrats zur Anpassung der Tarifstruktur für ambulante Physiotherapie |
Geschäft 23.5469 | Interpellation Nr. 123 Mahir Kabakci betreffend die Sicherheitssituation im Kleinbasel |
Geschäft 23.5470 | Interpellation Nr. 124 Eric Weber betreffend Gewalt in Freibädern in Basel |
Geschäft 23.5488 | Interpellation Nr. 126 Anina Ineichen betreffend Sofortmassnahmen im Solarausbau |
Geschäft 23.5501 | Interpellation Nr. 128 Niggi Daniel Rechsteiner betreffend Wirksamkeit der Vier-Säulen-Politik |
Geschäft 23.5521 | Interpellation Nr. 132 Daniel Seiler betreffend Beschwerde des Kantons Basel-Stadt sowie der Einwohnergemeinde der Stadt Basel gegen die Verkehrsanordnung der Kantonspolizei Basel-Landschaft in der Rheinstrasse zwischen Augst und Pratteln |
Geschäft 23.5527 | Interpellation Nr. 135 Tim Cuénod betreffend der Öffnung des Gartenbades St. Jakob (Sportbad) Ende September / Anfang Oktober |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen | |
---|---|
Geschäft 21.1729 | Bericht der UVEK: Ratschlag zur Einführung einer Klimawirkungsabschätzung |
Inkl. Geschäft 19.5097 Motion Jo Vergeat und Konsorten betreffend Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat | |
Geschäft 23.0740 | Bericht der UVEK: Ratschlag III zur Umsetzung des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt Ausgabenbewilligungen für Gesamtkoordination, Planung und Projektierung für die Jahre 2023 bis 2028 sowie Statusbericht per Ende 2021 |
Geschäft 23.5519 | Ratschlag des Gerichtsrates betreffend Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne temporären Erhöhung der Pensen von Dr. iur. Dorrit Schleiminger und lic. iur. Dominik Kiener aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit zweier Präsidienmitglieder am Strafgericht Basel-Stadt |
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 8./15. November 2023 |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 23.1060 | Stiftung für preisgünstigen Wohnraum; Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2022 |
Geschäft 23.1308 | BaselArea: Ausrichtung von Betriebsbeiträgen für die Jahre 2024 bis 2027 |
Geschäft 23.1342 | Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein LiteraturBasel für die Jahre 2024 bis 2027 |
Geschäft 23.1410 | Anpassung des Schulgesetzes vom 4. April 1929; Änderung §63b Förderangebote |
Inkl. Geschäft 22.1303 Kantonale Volksinitiative "für den Ausbau der separativen Angebote an der integrativen Schule Basel-Stadt (Förderklassen-Initiative)" | |
Inkl. Geschäft 20.5343 Motion Franziska Roth und Konsorten betreffend ergänzende Massnahmen zur Umsetzung des Auftrages der integrativen Schule | |
Inkl. Geschäft 19.5264 Anzug Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Aufhebung des Kleinklassenverbots | |
Geschäft 23.1417 | Leistungsvereinbarungen 2023 mit der BVB: Nachtragskredit betreffend Erhöhung des Globalbudgets Öffentlicher Verkehr 2023 zur Deckung der teuerungsbedingten Mehrkosten im Öffentlichen Verkehr |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 21.5018 | Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Basel wächst grün |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
keine |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
keine |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 20.5252 | Anzug der Bildungs- und Kulturkommission betreffend Abgeltung an die Museen für Schulklassenbesuche |
Geschäft 20.5268 | Anzug der Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR |
Geschäft 21.5429 | Anzug Brigitte Gysin und Konsorten betreffend Prävention Verkehrssicherheit für Velofahrer:innen, Schreiben des RR |
Geschäft 21.5488 | Anzug Michela Seggiani und Konsorten betreffend Einsetzung einer regierungsrätlichen Klimakommission in Basel-Stadt |
Geschäft 23.5396 | Schriftliche Anfrage Michael Hug betreffend Begrünungsmassnahmen von Brücken |
Geschäft 23.5403 | Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend zur Entwicklung einer evidenzbasierten kantonalen Digitalisierungsstrategie für die Zukunft des Lernens an den Schulen von Basel-Stadt |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 23.0398 | Bericht der BKK: Bewilligung von Staatsbeiträgen im Bereich Basler Clubförderung für die Jahre 2023-2026 |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
keine |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
keine |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 22.0872 | Bericht der BRK: Neubau Hebelschanze für den Sonderbestand Universitätsbibliothek sowie Instandsetzung und Erweiterung Bernoullianum zur Ausgabenbewilligung für die Projektierung sowie Zonen- und Linienänderung für die Hebelschanze im Bereich Hebelstrasse, Schönbeinstrasse, Klingelbergstrasse sowie Zonenänderungen im Bereich Pestalozzistrasse und St. Johanns-Ring und Abweisung der Einsprachen |
Inkl. Geschäft 22.0878 Neubau Hebelschanze für den Sonderbestand Universitätsbibliothek sowie Instandsetzung und Erweiterung Bernoullianum zur Ausgabenbewilligung für die Projektierung sowie Zonen- und Linienänderung für die Hebelschanze im Bereich Hebelstrasse, Schönbeinstrasse, Klingelbergstrasse sowie Zonenänderungen im Bereich Pestalozzistrasse und St. Johanns-Ring und Abweisung der Einsprachen |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen | |
---|---|
Geschäft 23.5354 | Bericht der WVKo: Wahl eines nebenamtlichen Richters am Strafgericht für den Rest der laufenden Amtsdauer 2022 - 2027 |
Geschäft 21.5430 | Schreiben des Ratsbüros: Anzug Olivier Battaglia und Konsorten betreffend Aufnahme der Grossratsgeschäfte und Abstimmungsdaten in die Open Government Data Plattform des Kanton Basel-Stadt |
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 18./19. Oktober 2023 |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
keine |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
keine |
Dokumente des Grossen Rates
Berichte und Schreiben der Kommissionen | |
---|---|
Geschäft 23.5225 | Bericht der PetKo: Petition P464 "Für eine sichere Veloroute auf dem Luzernerring" |
Geschäft 23.5335 | Bericht der PetKo: Petition P465 "Tempo 30 für die Neuweilerstrasse" |
Dokumente des Regierungsrates
Ratschläge, Berichte und Schreiben | |
---|---|
Geschäft 23.1304 | Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG) zwecks Schaffung eines zusätzlichen Präsidiums am Strafgericht |
Geschäft 23.1320 | Ausgabenbericht betreffend «Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Jüdische Museum der Schweiz für die Jahre 2024 bis 2027» |
Geschäft 23.1343 | Ratschlag betreffend Bewilligungen von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2024 bis 2027 |
Geschäft 23.1344 | Ausgabenbewilligung für die Realisierung des Projekts SomPsyNet (Prävention psychosozialer Belastungsfolgen in der Somatik) für die Jahre 2024 und 2025 |
Geschäft 23.1353 | Zahl der den Wahlkreisen der Stadt Basel und den Gemeinden Bettingen und Riehen im Grossen Rat zustehenden Sitze, Wahlen 2024 |
Geschäft 23.1356 | Ratschlag «Neuorganisation des Amts für Justizvollzug, Anpassungen beim Personal und Ausbau der Betreuung in Basler Justizvollzugseinrichtungen» |
Geschäft 23.1357 | Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchthilfebereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an die Trägerschaften Stiftung Suchthilfe Region Basel, Stiftung Sucht, Stiftung Blaues Kreuz/MUSUB beider Basel und Verein frau sucht gesundheit |
Geschäft 23.1367 | Bauinvestitionen Universitätsspital Basel - Gewährung eines Darlehens zur Mitfinanzierung der Neubauten Klinikum 2 (Phase 1, Turm) und Klinikum 3 |
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen | |
---|---|
Geschäft 21.5437 | Anzug Daniel Sägesser und Konsorten betreffend Funktionskontrolle bei den thermischen Solaranlagen |
Geschäft 21.5512 | Anzug Salome Bessenich und Konsorten betreffend "Ferienstrassen" für Basel: Temporäre kinderfreundliche Umnutzung von Quartierstrassen während der Sommerferien |
Geschäft 23.5338 | Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Dienststellen und Staatsbeitragsempfänger im freien Strommarkt |
Geschäft 23.5356 | Interpellation Nr. 90 Daniel Seiler betreffend Drucksachen und Jahresberichte |
Geschäft 23.5357 | Interpellation Nr. 91 Oliver Bolliger betreffend Förderung der Betreuung im Alter im Kanton Basel-Stadt |
Geschäft 23.5358 | Interpellation Nr. 92 Eric Weber betreffend Hacker in den Social Media |
Geschäft 23.5363 | Interpellation Nr. 97 Salome Bessenich betreffend Finanzierung der Praktikumsplätze für die Ausbildung der Hebammen |
Geschäft 23.5387 | Schriftliche Anfrage Catherine Alioth betreffend Förderung von «Quanten-Computing» |
Geschäft 23.5394 | Interpellation Nr. 102 Stefan Wittlin betreffend Verkauf der Allmendflächen der Globus-Arkaden |
Geschäft 23.5420 | Interpellation Nr. 111 Oliver Thommen betreffend Massnahmen während Hitzeperioden |
Geschäft 23.5426 | Interpellation Nr. 112 Lisa Mathys betreffend Einschätzungen zur Verkehrsentwicklung im Osten der Stadt |
Geschäft 23.5433 | Interpellation Nr. 114 Jo Vergeat betreffend «Ist die Durchführung der UEFA Women's Euro 2025 in Basel gefährdet?» |
Geschäft 23.5435 | Interpellation Nr. 115 Melanie Eberhard betreffend Förderung der niederschwelligen Beratungsangebote für Kinder und Jugendliche mit psychischer Belastung |
Geschäft 23.5441 | Interpellation Nr. 120 Pascal Messerli betreffend die Lohngleichheitskontrollen im öffentlichen Beschaffungswesen für kleine Unternehmen |