Parteienkrise durch Parteieliten? Anmerkungen zur Diskussion über den Niedergang der deutschen Parteien¹

Die deutschen Parteien haben im Verlauf der letzten beiden Jahrzehnte in der öffentlichpublizistischen Wahrnehmung, aber auch aus dem Blickwinkel zahlreicher Studien der politikwissenschaftlichen Parteienforschung eine bemerkenswerte Veränderung durchlaufen. Bis in die 80er Jahre hinein galten die Parteien, die sich unmittelbar nach dem Kriegsende neu formiert hatten, mehrheitlich als wesentliche Ursachen und Garanten für den weitgehend reibungslosen Aufbau und die Stabilisierung der Demokratie in der Bundesrepublik. Die beiden großen Parteien und das jeweils um diese beiden Pole gruppierte Parteiensystem mit den Liberalen und später den Grünen als Mehrheitsbeschaffern zwischen CDU/CSU und SPD übten die zentralen Funktionen, die Parteien in der modernen Wettbewerbsdemokratie zufallen, nach den krisenhaften Erfahrungen mit den Parteien der Weimarer Republik überraschend erfolgreich aus. Demgegenüber ist seit der deutschen Vereinigung die vormals überwiegend positive Beurteilung der Parteien einer eher skeptischen “Niedergangsdiskussion” (Wiesendahl 2006) gewichen. Nicht nur im Urteil der Bürgerinnen und Bürger rangieren die Parteien weit abgeschlagen in allen Popularitätsskalen, auch die Forschungsdisziplinen der Politikwissenschaft, die sich mit den Parteien und ihrem gesellschaftlichen Umfeld befassen, haben in ihren Untersuchungen ein breites Spektrum von Krisenbefunden zusammengetragen. Dabei überwiegt eine Sichtweise, die vor allem in langfristigen gesellschaftlichen Entwicklungen wie einer zunehmenden Individualisierung und Pluralisierung in der Wählerschaft, aber auch in Veränderungen der politischen Rahmenbedingungen wie etwa dem rasch angestiegenen Medieneinfluss die Hauptursachen für die Parteienkrise in der Bundesrepublik erblickt.