Parteiendemokratie im Wandel

Auszug

Das Studium von Parteien und Parteiensystemen gehört von jeher zu den faszinierendsten Gebieten der politikwissenschaftlichen Regierungslehre. Der Grund dafür liegt nicht allein im gewaltigen Einfluss, den die Parteien auf das politische Geschehen ausüben. Ein solcher Einfluss geht in der Bundesrepublik auch von anderen Institutionen und Akteuren aus — seien es Regierungen, Parlamente, Verwaltungen, Interessengruppen, supranationale Einrichtungen, Verfassungsgerichte oder Notenbanken. Was die Parteien von diesen unterscheidet und sie zu einer „ubiquitären“ Erscheinung macht, ist ihr Querschnittscharakter:

• Die politologischen Lehrbücher betrachten Parteien nach wie vor als die klassischen Vermittlungsinstanzen zwischen Gesellschaft und Staat und schreiben ihnen eine führende Rolle im Willensbildungsprozess und bei der Elitenrekrutierung zu.

• Parteien begegnen uns an sämtlichen Schnittstellen des politischen Systems: Sie wirken in Parlamenten, in der Regierung, auf der lokalen und regionalen Ebene bis hin in die politikferneren Bereiche der Verwaltung, Rechtsprechung und öffentlichen Wirtschaft.

• Die verschiedenen Erscheinungsformen des Politischen werden von den Parteien exemplarisch verkörpert: Als Teile der Verfassungsstruktur (polity) formen sie handfeste politische Institutionen, als Akteure im Willensbildungsprozess sind sie die eigentlichen Träger des demokratischen Wettbewerbs (politics), als „parties in government“ entscheiden und verfügen sie über politische Inhalte (policies).