Ist die Krise der Demokratie eine Erfindung?

Zusammenfassung

Im Jahre 2004 erschien ein kleines Büchlein mit dem Titel „Postdemokratie“. Colin Crouch, sein Verfasser, argumentiert darin, dass der „demokratische Moment“, der sich in den Vereinigten Staaten von Amerika noch vor und in Westeuropa unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg entfaltet habe, erloschen sei. Die entwickelten Länder näherten sich dem Stadium der „Postdemokratie“ an, die viele vordemokratische Züge trage. Stimmt dies oder handelt es sich dabei um ein essayistische Verkürzung komplizierter Sachverhalte? Ist die Krise der Demokratie eine Erfindung komplex denkender, aber empirieferner Theoretiker, die zudem einem normativ überzogenen Demokratie-Ideal folgen? Oder bleiben die empirischen Analysen zu sehr einer Teildiagnostik verhaftet, die sich mit der Oberfläche von Umfragedaten und Wähleranalysen zufrieden gibt, ohne die tieferen Krisenphänomen zu erkennen, die sich gerade aus der kumulierenden Wirkung einzelner Krisenphänomene ergeben?

Um diese Fragen zu beantworten, müssen zunächst zwei Begriffe geklärt werden: der Begriff der Krise und der Begriff der Demokratie. Danach ist zu fragen: Wer partizipiert, welche Interessen werden repräsentiert, wer regiert eigentlich?

Alarmistische Krisenszenarien für die Zukunft der entwickelten Demokratien sind wenig überzeugend und begründet. Auch die postdemokratische Annahme, dass es früher, in einem imaginierten Goldenen Zeitalter der Demokratie, besser war, ist nicht haltbar.

Richtig ist vielmehr dass die entwickelten Demokratien unterschiedliche Trends durchziehen: Frauen haben mehr Rechte und Chancen als vor 40 Jahren, kulturelle und sexuelle Minderheiten sind besser geschützt, die Transparenz der Parteien, Parlamente und politischen Entscheidungsprozesse ist höher. Aber es verschieben sich die Legitimitätsachsen demokratischen Regierens. Die Hochzeit der politischen Parteien gehört dem Zwanzigsten Jahrhundert an. Die Macht der Banken, Ratingagenturen und globalen Unternehmen ist immens angestiegen. Die Globalisierung der Märkte schränkt demokratische Spielräume ein. Das „Regieren jenseits des Nationalstaates wird nicht nur anders, sondern auch vermutlich auch weniger demokratisch sein.